NRW

Landtagspräsident verurteilt antisemitische Übergriffe

Landtag

Donnerstag, 20. Mai 2021 - 10:33 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Präsident des nordrhein-westfälischen Landtags, André Kuper, hat antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen der vergangenen Tage verurteilt. „Das war nicht der Protest gegen die Politik eines Landes, das war antisemitisch“, sagte er am Donnerstag vor einer Aktuellen Stunde des Landesparlaments zu dem Thema. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte sei es unerträglich, hier brennende israelische Flaggen zu sehen.

Der NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) hält eine Rede im Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

„Antisemitische Rufe, judenfeindliche Hetze, holocaustverherrlichende Parolen werden wir in Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmen“, sagte Kuper. „Wer sich gegen das jüdische Leben in Deutschland wendet, wendet sich gegen unser demokratisches Miteinander. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar.“

Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, waren ebenso wie die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und Vertreter jüdischer Landes- und Synagogenverbände anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag zu Gast.

Antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen hatte es in der vergangenen Woche in mehreren Städten Deutschlands und Nordrhein-Westfalens gegeben, darunter in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn. Der Staatsschutz ermittelt in mehreren Fällen. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert.

© dpa-infocom, dpa:210520-99-673071/2

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