NRW

Landtagswahl: Fragen an Direktkandidaten im Internet möglich

Landtag

Mittwoch, 30. März 2022 - 14:13 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Informiert sein zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai: Fragen an die 960 Direktkandidaten in 128 Wahlkreisen können seit Mittwoch über das Internetportal Abgeordnetenwatch.de gestellt werden. Für alle Kandidierenden seien dort Profile mit Steckbrief und politischen Zielen eingestellt, sagte die Sprecherin der Organisation, Léa Briand, am Mittwoch in Düsseldorf.

Fragen an die Politiker und Politikerinnen sowie die Antworten werden auf der Plattform veröffentlicht, sofern sie dem Kodex der Organisation entsprechen. Ziel des Projekts sei, einen direkten Kontakt zwischen den Bürgern und der Politik herzustellen und die Wahlbeteiligung zu erhöhen, sagte Briand.

Die Direktkandidaten eines Wahlkreises sind einfach durch die Eingabe der Postleitzahl zu finden. Bis zum 14. Mai können sie befragt werden. Beleidigende Äußerungen oder Fragen zum Privatleben werden nicht freigeschaltet, aber nach Angaben Briands weitergeleitet, weil sie auch eine strafrechtliche Bedeutung haben könnten. Die Fragen und Antworten werden nach den Wahlen dauerhaft gespeichert.

Die Schirmherrschaft über das Projekt hat Landtagspräsident André Kuper übernommen. 785.900 Bürgerinnen und Bürger seien erstmals bei einer Landtagswahl in NRW stimmberechtigt. „Das ist eine echte Chance mitzubestimmen, wie unser Land in den kommenden fünf Jahren gestaltet werden soll.“

Viele Fragen bei Wahlen drehten sich um die Schulpolitik und seit der Corona-Pandemie auch um Gesundheitspolitik, sagte Briand. Auch Verteidigungspolitik spiele oft eine Rolle, obwohl dieser Bereich Sache des Bundes sei.

Bei der NRW-Landtagswahl 2012 wurden nach Angaben Briands rund 1300 Fragen an Direktkandidaten gestellt, 2017 waren es nur 800. Die Gesamtklickzahlen auf der Plattform, die Abgeordnete aller 16 Landesparlamente, des Bundestags und des Europäischen Parlaments umfasst, lägen monatlich bei 250.000.

Das Projekt Abgeordnetenwatch.de finanziert sich nach Angaben der Betreiber ausschließlich durch Spenden aus der Bevölkerung und wird vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. getragen.

© dpa-infocom, dpa:220330-99-730687/2

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