NRW

Laschet: Kurs der Mitte richtig

Kommunen

Montag, 14. September 2020 - 05:22 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat den Wahlsieg der CDU bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen als einen Erfolg für den Kurs der Mitte gewertet. „Dass ein Kurs der Mitte richtig ist, das versteht jetzt möglicherweise auch jeder in der CDU“, sagte Laschet am Sonntagabend im WDR Fernsehen. Er betonte, dass man mit diesem Kurs auch Oberbürgermeister-Ämter in Großstädten gewinnen könne, in denen traditionell eher Sozialdemokraten stark seien. Wenn die CDU in der Landeshauptstadt Düsseldorf mit mehr als 600 000 Einwohnern die Stichwahl gewänne, wäre das aus seiner Sicht eine echte Sensation.

Armin Laschet (CDU) gibt ein Pressestatement. Foto: Federico Gambarini/dpa

Sein Konkurrent um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hatte mit Blick auf die Wahlergebnisse in NRW der CDU eine Großstadt-Schwäche bescheinigt. Die Bundestagswahl 2021 lasse sich nicht allein im ländlichen Raum gewinnen, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Auf die Frage, ob er sich bei seinen bundespolitischen Ambitionen gestärkt sehe, sagte Laschet, der Erfolg bei den Kommunalwahlen sei vor Ort erkämpft worden. Die Delegierten würden auf dem Bundesparteitag der CDU im Dezember eine Richtungsentscheidung fällen. Er glaube nicht, dass sie auf die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen schauen werden. Sie würden aber darauf achten, ob der Landesverband geschlossen sei, oder wie man in einem mehr als 50 Jahre lang von Sozialdemokraten geprägten Land Wahlen gewinne könne. Im Kern werde es aber um die Richtung gehen, „welche Antworten geben wir für die Zukunft? Und das werden wir dann mit den Wettbewerbern austragen.“

Laschet hält die Durchführung des Parteitages für zwingend notwendig: „Es wäre ein eklatanter Verstoß gegen das Parteiengesetz, wenn es keinen Bundesparteitag gäbe. Die CDU muss sich da an Recht und Gesetz halten.“ Man werde jetzt sehen, wie das unter Corona-Bedingungen gehe - „ob mit Abstand oder mit anderen Regelungen, das wird ein ganz ungewöhnlicher Parteitag sein“.

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