NRW

Laschet beim Bund-Länder-Spitzentreffen zum Kohleausstieg

Klima

Donnerstag, 31. Januar 2019 - 03:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Nach den Empfehlungen einer Kommission zum Kohleausstieg kommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit den Regierungschefs der Kohleländer zusammen. Die Ministerpräsidenten hatten von der Bundesregierung „belastbare Zusagen“ über langfristige Finanzhilfen für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen gefordert. Das Konzept der Kommission sieht Milliardensummen aus dem Staatshaushalt für den Strukturwandel in den Kohleregionen vor.

Bund-Länder-Spitzentreffen zum Kohleausstieg. Foto: Oliver Berg

Das Treffen mit Merkel und zuständigen Bundesministern im Kanzleramt ist für den Abend geplant - nach der Tagung der Ministerpräsidenten-Konferenz. Teilnehmen werden die Regierungschefs Armin Laschet (Nordrhein-Westfalen/CDU), Dietmar Woidke (Brandenburg/SPD), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt/CDU) und Michael Kretschmer (Sachsen/CDU). Auch Vertreter der Kohlekommission werden erwartet.

Die von der Regierung eingesetzte Kommission hatte nach langen Verhandlungen ein Konzept für einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgelegt. Nordrhein-Westfalen ist von den Plänen doppelt betroffen. Nicht nur die Braunkohlekraftwerke im Rheinland sollen zum Teil deutlich früher abgeschaltet werden als bisher geplant. Auch große Steinkohlekraftwerke im Ruhrgebiet sollen vorzeitig von Netz gehen. Das kurz vor der Fertigstellung stehende Kraftwerk in Datteln soll nach dem Willen der Kommission erst gar nicht in betrieb genommen werden. Mit den Betreibern der Kraftwerke soll über Entschädigungen verhandelt werden.


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