NRW

Laschet spricht SPD in NRW Verantwortung in Corona-Krise ab

Landtag

Samstag, 9. Januar 2021 - 13:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat der SPD-Opposition Verantwortungslosigkeit in der Corona-Krise vorgeworfen. Die Landtagsfraktion verweigere sich ihrer Verantwortung und der Solidarität, die das Land jetzt brauche, sagte Laschet am Samstag beim digitalen Neujahrsempfang der NRW-CDU. Die SPD solle sich ihrer „staatspolitischen Verantwortung“ bewusst werden und in dieser Pandemie „nicht dieses klein-klein-parteipolitische Hick-Hack pflegen“, sagte Laschet. „Es schadet am Ende allen Demokraten.“

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa-pool/dpa/Archivbild

Die SPD hatte am Vortag eine Sondersitzung des Landtags für kommende Woche durchgesetzt, nachdem NRW in der neuen Corona-Schutzverordnung von einigen der Bund-Länder-Beschlüsse abgewichen war. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hatte Laschet Wortbruch bei der Umsetzung der Beschlüsse zum verschärften Lockdown vorgeworfen.

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