NRW

Luftfilter für Grundschulen: Korruptionsverdacht

Kommunen

Dienstag, 23. März 2021 - 16:05 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Beim millionenschweren Ankauf von Luftfiltern für Düsseldorfer Grundschulen prüft die Staatsanwaltschaft einen Korruptionsverdacht. Eine Strafanzeige wegen Bestechung und Bestechlichkeit liege inzwischen vor, sagte eine Sprecherin am Dienstag und bestätigte entsprechende Medienberichte. Nun werde geprüft, ob genügend Verdachtsmomente für die Einleitung eines Ermittlungsverfahren vorhanden sind.

Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand. Foto: Arne Dedert/dpa

Die Stadt Düsseldorf hatte selbst rechtliche Schritte eingeleitet und einen Beamten freigestellt, wie die Stadtverwaltung vor einer Woche mitgeteilt hatte. Medienberichten zufolge wurde dem Mitarbeiter inzwischen gekündigt.

Nach bisherigen Untersuchungen habe es einen Interessenskonflikt, einen Verstoß gegen die Compliance-Richtlinien und möglicherweise auch Straftaten gegeben, hatte die Stadt mitgeteilt. Der Einbau der Luftfilter, die das Coronavirus aus der Raumluft filtern sollen, war gestoppt worden.

Die Stadt Düsseldorf hatte Ende letzten Jahres 4000 UV-Luftfilteranlagen im Wert von vier bis fünf Millionen Euro angeschafft. Damit sollten alle Klassen- und Lehrerzimmer der städtischen Grundschulen ausgestattet werden.

© dpa-infocom, dpa:210323-99-939869/2

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