NRW

Mehr als 18 400 fehlerhafte Stimmzettel verschickt

Kommunen

Donnerstag, 3. September 2020 - 13:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund. Die Stadt Dortmund hat für die Kommunalwahl mehr als 18 400 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt. In insgesamt sieben der 40 Wahlbezirke stehe jeweils ein Kandidat als Vorschlag auf dem Zettel, der gar nicht zur Wahl zugelassen sei, wie die Stadt Dortmund am Donnerstag mitteilte. Die Bewerberinnen und Bewerber hätten allerdings gar nicht die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Kommunalwahl am 13. September anzutreten. Der Fehler sei am Mittwoch aufgefallen und sei bei der automatisierten Übertragung der Stimmzetteldaten an den Druckdienstleister geschehen.

Abgegebene Stimmen für nicht zugelassene Bewerber seien ungültig. Stimmzettel mit Kreuzchen bei allen anderen Kandidaten behalten ihre Gültigkeit. Sofern die Briefwähler ihre Stimme noch nicht zurückgeschickt haben, können sie einen korrekten Stimmzettel erhalten. Erst nach der Wahl werde geprüft, ob es ernstzunehmende Gründe für die Annahme gebe, dass die Wahl ohne die Stimmzettelpanne anders ausgegangen wäre. Die nicht zugelassenen Kandidaten gehören in der Mehrheit zur erst in diesem Jahr gegründeten Partei DOS (Digital Oekologisch Sozial).

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