NRW

Ministerin Havliza im Abu-Walaa-Prozess als Zeugin

Terrorismus

Dienstag, 20. August 2019 - 02:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Celle. Im Abu-Walaa-Prozess wird Niedersachsens Justizminister Havliza als Zeugin gehört. Als frühere Richterin leitete sie in Düsseldorf einen Prozess gegen einen Schüler, der von einem der Mitangeklagten radikalisiert worden sein soll.

Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, während eines Gesprächs. Foto: Holger Hollemann/Archivbild

Die frühere Düsseldorfer Richterin und aktuelle niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza wird im Terrorprozess gegen den mutmaßlichen IS-Deutschlandchef Abu Walaa heute am Oberlandesgericht Celle als Zeugin gehört. Dies hängt damit zusammen, dass die CDU-Politikerin vor ihrer Ernennung zur Ministerin als Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem für Terrorprozesse zuständig war. Unter ihrem Vorsitz wurde 2017 ein Gymnasiast aus Duisburg als Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat verurteilt. Weil der Schüler von einem der vier in Celle mitangeklagten Männer, einem ehemaligen Reisebüroinhaber in Duisburg, indoktriniert worden sein soll, wurde Havliza als Zeugin geladen.

Der Iraker Abu Walaa und die Mitangeklagten sind angeklagt, junge Menschen insbesondere im Ruhrgebiet und im Raum Hildesheim islamistisch radikalisiert und in die IS-Kampfgebiete geschickt zu haben. Sie müssen sich wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrormiliz verantworten. Der Prozess gegen die Männer läuft seit fast zwei Jahren und geht demnächst auf die Zielgerade. Den Angeklagten, die zu den Vorwürfen bislang geschwiegen haben, drohen lange Haftstrafen.


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