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NRW: Kein genereller Flüchtlingsstatus für irakische Jesiden

Flüchtlinge

Montag, 10. Mai 2021 - 16:04 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Jesiden im Nordirak im Distrikt Sindschar haben in Nordrhein-Westfalen kein generelles Recht auf Anerkennung als Flüchtlinge. Ihnen drohe derzeit keine Verfolgung als Gruppe durch den „Islamischen Staat“ (IS), entschied das Oberverwaltungsgericht NRW am Montag in zwei Asylverfahren. Geklagt hatten eine 19-jährige Jesidin, die derzeit in Solingen lebt, und ein 23-Jähriger aus Mülheim (Az.: A 1489/20.A und 9 A 570/20.A).

Ein Schriftzug weist auf das OVG in Münster hin. Foto: Guido Kirchner/dpa/Archiv

Der IS sei militärisch besiegt und seitdem zwar weiter als Terrororganisation aktiv - aber nicht in einem Umfang, dass jedem Jesiden in der Region Verfolgung drohe, begründete das Gericht seine Entscheidung. Individuelle Gefährdung hatten die Kläger nicht geltend gemacht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte zuvor den Flüchtlingsstatus noch anerkannt.

Ob die Kläger ungeachtet der generellen Entscheidung Abschiebeschutz aus Deutschland genießen, müsse von Fall zu Fall entschieden werden, erklärte das Gericht. Bei der 19-Jährigen habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits Schutz gewährt. Bei dem 23-Jährigen verneinte das Gericht einen Abschiebeschutz. Er könne in der Autonomen Region Kurdistan im Norden des Landes Schutz suchen. Dort sei die humanitäre Situation nicht menschenrechtswidrig.

© dpa-infocom, dpa:210510-99-542897/3

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