NRW

NRW-Landtag lehnt Einstieg des Landes bei Thyssenkrupp ab

Landtag

Freitag, 13. November 2020 - 17:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich gegen einen Einstieg des Landes beim angeschlagenen Stahlkonzern Thyssenkrupp ausgesprochen. Das Parlament lehnte am Freitag einen entsprechenden Antrag der SPD-Opposition mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD bei Enthaltung der Grünen ab. Zudem wurde von allen anderen Fraktionen ein Antrag der Grünen abgelehnt, in dem unter anderem gefordert wurde, die Zukunft des Konzerns mit Hilfe des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) langfristig zu sichern.

Blick auf die Konzernzentrale von Thyssenkrupp. Foto: Jonas Güttler/dpa/Archivbild

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte, eine solche Option werde bereits von den Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen geprüft. Offenbar strebten die Sozialpartner und das Unternehmen im Moment eher an, den Stahlbereich allein unter den WSF zu stellen. „Das macht es nicht einfacher“, sagte Pinkwart.

Das Land werde alles tun, um gute Rahmenbedingungen für eine zukunftsgewandte Stahl-Entwicklung zu setzen und Brücken für den Weg aus der akuten Krise zu bauen, versicherte Pinkwart. Lösungen sollen Anfang nächsten Jahres bei einem „Stahl-Gipfel“ in Duisburg gesucht werden.

Das Essener Unternehmen steckt bereits seit geraumer Zeit in der Krise. Mit der Corona-Pandemie hat sich die Lage zugespitzt. Die Gewerkschaft IG Metall fordert deshalb bereits seit einiger Zeit eine Staatsbeteiligung an der Stahlsparte des Traditionskonzerns. Andernfalls befürchtet sie eine Zerschlagung des Kernbereichs von Thyssenkrupp und einen massiven Arbeitsplatzabbau.

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