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NRW-SPD-Chef: Mit Kurswechsel Vertrauen zurückgewinnen

Parteien

Samstag, 21. September 2019 - 12:27 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Bochum. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann hat seine Partei zu einem Kurswechsel in Richtung Links aufgerufen, um Wählervertrauen zurückzugewinnen. „Wir müssen den Kurs ändern“, sagte Hartmann am Samstag beim Landesparteitag in Bochum. Das müsse auch das Signal für die SPD im Bund sein.

Sebastian Hartmann, NRW-Landesvorsitzender der SPD. Foto: Bernd Thissen/Archivbild

Der mitgliederstärkste Landesverband wollte in Bochum einen Leitantrag mit einem schärferen Links-Profil für die Partei beschließen. Unter anderem fordert die NRW-SPD eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, einen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro und die Abschaffung von Hartz IV zugunsten einer sanktionsfreien Grundsicherung in Höhe von mindestens 570 Euro.

Das Programm sei nicht nur ein „Meilenstein“ für die Landes-SPD, sondern auch für den Bundesparteitag der SPD im Dezember, sagte Hartmann. Auf dem Bundesparteitag solle auch geklärt werden, ob die SPD in der großen Koalition bleibe oder nicht.


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