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NRW

NRW-SPD-Chef warnt vor Flucht aus der GroKo nach Umfragetief

Parteien

Freitag, 19. Oktober 2018 - 14:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die schlechten Umfragewerte der SPD dürfen aus Sicht ihres nordrhein-westfälischen Landeschefs Sebastian Hartmann nicht zu einem voreiligen Ausstieg aus der großen Koalition führen. „Kurzfristiger Aktionismus wird die Lage der SPD nicht verbessern - vielleicht das Gegenteil“, mahnte der Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands. Es gebe keinen Grund zu der Annahme: „Wir schießen durch die Decke, wenn wir aus der GroKo herausgehen“, sagte Hartmann am Freitag in Düsseldorf. „Wo sollte das herkommen?“

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, aufgenommen in der Parteizentrale. Foto: Rolf Vennenbernd

Auch die Überlegung, dass die SPD sich in der Opposition besser erneuern könnte, biete keine Erfolgsgarantie. „Es gibt Landesverbände, die sind seit 70 Jahren in der Opposition.“

Die neue Vorsitzende der Jusos NRW und stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Jessica Rosenthal, forderte dagegen, die große Koalition auf einem vorgezogenen Bundesparteitag auf den Prüfstand zu stellen, falls die SPD nicht aus ihrem Tief herauskomme. „Man muss einen Ausstieg gut überlegen, aber man sollte nicht aus Angst sagen: Das machen wir nicht.“

Hartmann lehnte das ab. Der Evaluierungsparteitag stehe Ende 2019 an, sagte er zu dem Vorschlag. Die Mehrheit der Partei habe sich für den Eintritt in die GroKo entschieden. „Der Koalitionsvertrag wird abgearbeitet.“

Rosenthal beklagte Defizite bei der Erneuerung und Verjüngung der SPD. „Den Grünen ist es gelungen, Politik cooler und vielleicht ein bisschen sexy rüberkommen zu lassen. Das ist uns noch nicht gelungen“, konstatierte die 25-jährige Lehramtsreferendarin aus Bonn.

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