NRW

NRW will bald über Anpassung der Einreiseregeln entscheiden

Gesundheit

Samstag, 21. November 2020 - 17:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in Folge einer Gerichtsentscheidung will NRW bald über die dauerhafte Anpassung seiner Einreiseregeln entscheiden. „Die Landesregierung hat die anderen Bundesländer umgehend über das Urteil informiert“, erklärte das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag. Zudem werde „nach Auswertung des Urteils in der kommenden Woche über die dauerhafte Anpassung der Einreiseregelungen für Nordrhein-Westfalen“ entschieden.

Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster hatte am Freitag die in der Corona-Einreiseverordnung geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hatte das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland. In der Folge setzte das NRW-Gesundheitsministerium die sogenannte Corona-Einreiseverordnung des Landes außer Kraft.

Am kommenden Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über die Corona-Auflagen beraten. Auf die Frage, ob dann auch das Einreise-Thema besprochen werde, erklärte das NRW-Gesundheitsministerium, man könne und wolle den Beratungen nicht vorgreifen. Es teilte aber auch mit: „Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster wirft grundsätzliche Fragen im Zusammenhang mit dem bisherigen System des Bundes zur Ausweisung von ausländischen Risikogebieten auf.“

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