NRW

Nach Anti-Terror-Einsatz Ermittlungen gegen 13 Beschuldigte

Terrorismus

Donnerstag, 4. April 2019 - 16:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Nordrhein-Westfalen gegen eine mutmaßliche Zelle der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermitteln die Behörden gegen 13 Beschuldigte. Geprüft würden die Straftatbestände der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der Verabredung zum Verbrechen, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags in Düsseldorf. Weitere Details nannte er mit Blick auf die teilweise noch verdeckt geführten Ermittlungen nicht.

Polizisten mit einem Spürhund durchsuchen ein Auto bei einem Anti-Terror-Einsatz. Foto: Stephan Witte/KDF-TV & Picture 2019/Archiv

Bei dem Anti-Terror-Einsatz waren am Wochenende in zehn Orten in NRW sowie in Ulm in Baden-Württemberg Objekte auf Waffen und Sprengstoff durchsucht worden. Elf Männer wurden festgenommen, sind inzwischen aber wieder auf freiem Fuß. Waffen und Sprengstoff wurden nicht gefunden. Reul wies daraufhin, dass die Schwelle für ein Einschreiten der Polizei zur Gefahrenabwehr bei einer möglichen terroristischen Gefährdung niedriger sei als in anderen Fällen.

Auslöser für den länderübergreifenden Anti-Terror-Einsatz war die Irrfahrt eines 19-jährigen Tadschiken mit hoher Geschwindigkeit durch die Essener Fußgängerzone am Freitag. Die Ermittler konnten zunächst nicht ausschließen, dass der Mann zu einer schon länger beobachteten Gruppe mutmaßlicher IS-Anhänger mit tadschikischen Mitgliedern gehörte. Befürchtet wurde, dass die Tat der Auftakt für mehrere Anschläge sein könnte. Es stellte sich jedoch heraus, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem 19-Jährigen und der beobachteten Gruppe gab.


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