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NRW

Nachtragsetat und Englischunterricht im NRW-Landtag

Landtag

Donnerstag, 12. Oktober 2017 - 01:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Erst kommen die Zahlen: Der Düsseldorfer Landtag soll den umstrittenen Nachtragshaushalt für 2017 mit neuen Milliardenschulden verabschieden. Dann geht es um Englisch.

Ein Nachtragshaushalt für das laufende Jahr mit umstrittenen neuen Milliardenschulden soll heute vom Landtag verabschiedet werden. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung sieht Ausgaben von gut 74 Milliarden Euro vor. Finanzministerin Lutz Lienenkämper (CDU) will rund 1,55 Milliarden Euro neue Schulden machen, um „rot-grüne Fehler“ aus den Vorjahren zu beheben. Die drei Oppositionsfraktionen kritisieren das, auch angesichts sprudelnder Steuereinnahmen.

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Die AfD will einen Vorstoß machen, um den Englisch-Unterricht an Grundschulen ersatzlos streichen zu lassen. Stattdessen sollten die Fächer Deutsch und Mathe gestärkt werden. Die AfD ist von 16 auf nun 13 Abgeordnete und damit die kleinste Fraktion geschrumpft. Der frühere Vorsitzende Marcus Pretzell und zwei weitere Parlamentarier hatten die AfD verlassen und sitzen nun als Fraktionslose im Düsseldorfer Landtag.


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