NRW

„Notrufsäule der Bürger“ half viele hundert Mal

Landtag

Mittwoch, 28. Februar 2018 - 14:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Bei Ärger mit Behörden können sich Bürger an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Nicht nur im Fall der abgeschobenen Bivsi konnte der Ausschuss zu einem glücklichen Ende beitragen.

Die Schülerin Bivsi Rana kommt am Flughafen an. Foto: David Young/Archiv

Die nach Nepal abgeschobene Bivsi konnte in ihre Heimatstadt Duisburg zurückkehren. Eine von der Gestapo im Zweiten Weltkrieg entführte Polin bekam endlich ihren Geburtsnamen zurück. Ein jugendlicher „Kaspar Hauser“, der 1998 ohne Papiere nach Deutschland einreiste, konnte nach fast 20 Jahren seine Identität bezeugen. All diese Schicksals-Fälle konnten mit Hilfe des Petitionsausschusses des Landtags gelöst werden.

Mehr als 3600 Eingaben von Bürgern erreichten die „Notrufsäule des Landtags“ im zweiten Halbjahr 2017, wie der Ausschussvorsitzende Serdar Yüksel (SPD) am Mittwoch mitteilte. Erledigt wurde mehr als 1100 Petitionen, davon wurden gut 300 positiv beantwortet.

Wenn Bürger sich von Ämtern oder Behörden ungerecht behandelt fühlen, können sie sich an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Grundsätzlich darf jeder Bürger eine Petition einreichen.


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