NRW

OVG Münster zieht Bilanz für 2020 und blickt auf 2021

Justiz

Freitag, 26. Februar 2021 - 02:54 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Asylverfahren, Baugenehmigungen, Beamtenbeförderungen - das ist nur ein kleiner Teil des Verwaltungsrechts, mit dem sich das OVG in Münster beschäftigt. Im vergangenen Jahr kam massiv das Thema Corona mit Maskenpflicht, Schulschließungen und Quarantäne dazu.

Das Gebäude des Oberverwaltungsgerichts NRW, in dem sich auch der NRW Verfassungsgerichtshof befindet. Foto: Roland Weihrauch/dpa/Archivbild

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zieht heute Bilanz zum Jahr 2020 und berichtet über die besonderen Belastungen während der Corona-Pandemie. In den Jahren zuvor hatte Gerichtspräsidentin Ricarda Brandts über die starke Belastung durch die hohe Zahl an Asylverfahren berichtet. Im vergangenen Jahr lag das OVG wegen der vielen Coronaverfahren vermehrt im Blickfeld der Öffentlichkeit.

In der Regel verschickt das Gericht 50 bis 60 Pressemitteilungen pro Jahr. 2020 waren es über 100. Der Anstieg geht allein auf Entscheidungen zu den verschiedenen Coronaverordnungen der Landesregierung zurück. Geklagt haben neben anderen Schüler, Lehrer, Parteien, Amateursportler, Einzelhändler, Urlaubsrückkehrer oder Bordellbetreiber.

Brandts wird außerdem auf besondere Verfahren im Jahr 2021 eingehen. Für die Präsidentin ist es die letzte Jahrespressekonferenz. Sie geht Ende Mai in den Ruhestand.

© dpa-infocom, dpa:210225-99-594398/2

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