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NRW

OVG: Präsenzunterricht an weiterführenden Schulen möglich

Recht

Freitag, 12. Juni 2020 - 18:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung stehen ab Montag einer Ausweitung des Präsenzunterrichts auch an allgemeinbildenden, weiterführenden Schulen rechtlich nicht entgegen. Darauf hat das Oberverwaltungsgericht NRW am Freitag hingewiesen. Ab dem 15. Juni müsse unabhängig von der Schulform im Kern nur noch gewährleistet sein, dass durch Bildung fester Lerngruppen ein näherer Kontakt auf einen begrenzten und bestimmbaren Personenkreis reduziert werde. „Dies dürfte bei entsprechender schulorganisatorischer Ausgestaltung in einem substanziellen Umfang (zumindest) auch in der Sekundarstufe I möglich sein“, teilte das Gericht mit.

Anlass für den Hinweis war die Ablehnung eines Eilantrags gegen die noch bis Sonntag gültige Fassung der Coronabetreuungsverordnung, die einen Mindestabstand vorschreibt. Die Antragsteller aus Euskirchen hatten damit die sofortige Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichts in den Grund- und weiterführenden Schulen erreichen wollen. Die bis zum 14. Juni geltenden Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung seien noch verhältnismäßig, stellte das Gericht am Freitag fest.

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