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NRW

Oberverwaltungsgericht verhandelt über Dieselverbot in Köln

Prozesse

Donnerstag, 12. September 2019 - 02:37 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Kommt das Dieselfahrverbot in Köln? Über die umstrittene Maßnahme wird vor dem Oberverwaltungsgericht verhandelt. Eine schnelle Entscheidung wird erwartet.

Das Gebäude Oberverwaltungsgerichts und Verfassungsgerichtshofes. Foto: Bernd Thissen/Archivbild

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über ein Dieselfahrverbot in Köln. Die Deutsche Umwelthilfe hatte in erster Instanz vor dem Kölner Verwaltungsgericht eine weiträumige Sperrzone für Dieselfahrzeuge durchgesetzt. Dagegen ist das Land Nordrhein-Westfalen in Berufung gegangen. Das Gericht will eine Entscheidung noch am Donnerstag verkünden.

Umgesetzt wurde das Fahrverbot bislang nicht. Auch der überarbeitete Luftreinhalteplan für die Millionenstadt, der am 1. April in Kraft getreten war, verzichtet auf diese Maßnahme. Die Luftverschmutzung soll mit anderem Mitteln gesenkt werden: So gilt seit dem vergangenen Monat in der Kölner Innenstadt ein Durchfahrverbot für Lastwagen, die mehr als 7,5 Tonnen wiegen.

Die Luftverschmutzung in Köln ist seit langem deutlich zu hoch. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel nur 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein, an einigen Stellen der Stadt wurden deutlich höhere Werte gemessen.

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