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Offenbar Einigung bei Streit um Fahrverbot in Dortmund

Klima

Dienstag, 21. Januar 2020 - 17:28 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund/Münster. Das Land, die Stadt Dortmund und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich im Streit um ein drohendes Fahrverbot für ältere Dieselfahrverbote wohl auf einen Vergleich geeinigt. Das geht aus einer Einladung der Stadt Dortmund zu einer Pressekonferenz am Mittwoch hervor. Darin ist von einer Verständigung die Rede. Der von der DUH beklagte Entwurf für einen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet könnte laut Stadt damit umgesetzt werden.

Eine Messstation für Feinstaub steht an einer Straße in Dortmund. Foto: Ina Fassbender/dpa/Archivbild

Allerdings hatten sich alle Beteiligten bei einem Schlichtungsgespräch am 14. Januar im Oberverwaltungsgericht auf Stillschweigen bis Mittwoch geeinigt. Das OVG sollte am 22. Januar um 12.00 Uhr per Mitteilung über das Ergebnis der Einigung informieren.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.


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