NRW

Panne in Brilon: Falsche Angaben in Briefwahlunterlagen

Wahlen

Dienstag, 19. April 2022 - 17:34 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Brilon. Bei den Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl im Mai ist es in Brilon zu einer Panne gekommen. Die seit einigen Tage verschickten Unterlagen enthielten eine fehlerhafte Anlage, was am Gründonnerstag aufgefallen sei, berichtete die Stadt im Sauerland am Dienstag. Die bis zum Osterwochenende ausgestellten Briefwahlunterlagen behalten aber ihre Gültigkeit, da der Stimmzettel nicht betroffen ist, wie die Kommune betonte. Das habe die Landeswahlleitung ausdrücklich bestätigt. Am 15. Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt.

In Brilon hatten bis zum Osterwochenende rund 2800 Bürgerinnen und Bürger Briefwahlunterlagen beantragt. Diese bestehen aus einem Stimmzettel, einem blauen Stimmzettelumschlag, einem roten Wahlbriefumschlag, einem Wahlschein und einem Merkblatt. Das Merkblatt enthielt zwei falsche Hinweise: Dass „der Wahlschein vom roten Wahlbriefumschlag entlang der perforierten Linie abzutrennen ist“ und dass „der Wahlschein auf der Rückseite zu unterschreiben“ sei. Beide Angaben seien unzutreffend, denn der Wahlschein enthalte keine perforierte Linie und auf der Rückseite sei auch kein Unterschriftenfeld vorhanden.

Die Stadt hat die Merkblätter inzwischen ausgetauscht. Alle Wahlberechtigten, die die fehlerhaften Merkblätter erhalten hatten, bekommen nachträglich eine korrekte Fassung zugeschickt. Sollten Wähler ihren Wahlschein allerdings tatsächlich in der Mitte versehentlich abgetrennt haben, bittet die Stadt um Rückmeldung. Ihnen würden in dem Fall neue Briefwahlunterlagen ausgestellt.

© dpa-infocom, dpa:220419-99-966383/2

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