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NRW

Parteitag der NRW-SPD will „Rot Pur“ beschließen

Parteien

Samstag, 21. September 2019 - 03:16 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die NRW-SPD will mit dem Programm „Rot Pur“ ihr Profil schärfen. Ein Parteitag in Bochum soll dafür die Weichen stellen. Aus Nordrhein-Westfalen soll damit auch ein Signal nach Berlin gesendet werden.

Sebastian Hartmann, NRW-SPD-Landesvorsitzender, bei einer Rede. Foto: Bernd Thissen/Archivbild

Ein Jahr nach der Wahl von Sebastian Hartmann zum neuen Landeschef will die nordrhein-westfälische SPD heute auf einem Parteitag in Bochum ihren weiteren Kurs abstecken. Den 450 Delegierten liegt ein Leitantrag unter dem Motto „Rot Pur“ vor, mit dem die Partei ihr Profil schärfen will. Der mitgliederstärkste SPD-Landesverband will damit zur Halbzeit der großen Koalition auch ein Signal nach Berlin senden.

Im Leitantrag fordert die NRW-SPD eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, einen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro und die Abschaffung von Hartz IV zugunsten einer sanktionsfreien Grundsicherung in Höhe von mindestens 570 Euro. Außerdem verlangt die NRW-SPD eine grundlegende Reform der privaten Altersvorsorge und den Abschied von der Riester-Rente.

Der Bundestagsabgeordnete Hartmann (42) war im Juni 2018 - ein Jahr nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl - zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Bei der Europawahl dieses Jahr stürzte die SPD in NRW auf 19,2 Prozent ab und landete hinter den Grünen.

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