NRW

Polizei: Chatgruppen laut Untersuchung nicht extremistisch

Extremismus

Montag, 22. Februar 2021 - 16:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Essen/Düsseldorf. Die umstrittenen Chatgruppen bei der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr waren nach Erkenntnissen des zuständigen Polizeipräsidenten Frank Richter nicht extremistisch. Das gehe aus dem ihm vorliegenden Bericht der Sonderinspektion seines Hauses hervor, schrieb Richter in einem Brief an das NRW-Innenministerium. Dem Bericht sei auch „klar zu entnehmen, dass kein (Rechts-)extremistisches Netzwerk innerhalb meiner Behörde existierte“, so Richter in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Ein Polizei-Schild hängt an einem Polizeipräsidium. Foto: Roland Weihrauch/dpa/Symbolbild

Nach Informationen der dpa ist der Bericht tatsächlich praktisch fertig. Richter liegt offenbar der finale Entwurf vor. Das Innenministerium wollte dies nicht kommentieren. Minister Herbert Reul (CDU) hatte die Sonderinspektion im vergangenen September angekündigt, nachdem erstmals Chatgruppen innerhalb der Polizei aufgedeckt worden waren, in denen teilweise volksverhetzende Inhalte geteilt wurden.

Anlass des Briefs von Richter, über den die „WAZ“ zuvor berichtet hatte, ist die aktuelle Ausgabe des Mitarbeitermagazins der NRW-Polizei. Die „Streife“ hat laut Titelseite den Schwerpunkt „Rechtsextremismus in der Polizei NRW“. Richter bemängelte gegenüber dem Innenministerium, dass er vorher nicht über den Inhalt informiert worden sei. Die Titelseite sei dazu geeignet, einen „rechtsextremistischen Skandal“ bei seinem Präsidium „zu assoziieren“.

Richter forderte am Ende seines Schreibens, die Ausgabe erst nach Veröffentlichung der Ergebnisse der Sonderinspektion zu publizieren. Da war das Magazin allerdings bereits in Zustellung beziehungsweise im Internet veröffentlicht.

© dpa-infocom, dpa:210222-99-546496/2


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