NRW

Polizei Dortmund sieht Neonazi-Szene deutlich geschwächt

Extremismus

Donnerstag, 25. März 2021 - 13:37 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund. Sechs Jahre nach Gründung der Sonderkommission Rechts der Dortmunder Polizei sieht die Behörde die Neonazi-Szene personell und organisatorisch spürbar geschwächt. „Mit seinem propagierten Kampf um die Straße, um die Parlamente und die Köpfe ist der organisierte Rechtsextremismus in Dortmund in allen Punkten vorerst gescheitert“, bilanzierte Polizeipräsident Gregor Lange am Donnerstag. Es zeige sich eine zunehmende Mobilisierungsschwäche. „Der gesellschaftliche Anschluss gelingt nicht“, so Lange weiter. Rechtsextremer Hass bleibe aber bundesweit und vor Ort eine ernstzunehmende Gefahr. Die Szene habe sich nicht aufgelöst, nur verändert, mahnte er. Es gelte genau hinzusehen und den Druck aufrecht zu erhalten.

Reichsfahnen hängen an den Fenstern der Häuser an der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld. Foto: Fabian Strauch/dpa/Archivbild

Nach Polizeiangaben ist die Zahl der Straftaten und Gewaltdelikte seit Einrichtung der Sonderkommission deutlich zurückgegangen. Registrierte diese 2015 mehr als 400 Straftaten, waren es 2020 noch rund 200. Zudem hätten führende Köpfe Dortmund verlassen oder seien ausgestiegen. Inzwischen nehmen laut Polizei deutlich weniger Teilnehmer an den Kundgebungen der Neonazis teil, auch bei Wahlen fuhren ihre Kandidaten und Parteien Verluste ein. Das Sicherheitsgefühl in Dortmund, vor allem im Stadtteil Dorstfeld, sei gestiegen. Dort hatten Rechtsextreme seit Jahren versucht, ein Klima der Angst und Einschüchterung zu schaffen.

Die Polizei hatte in dem Stadtteil in den vergangenen Jahren ihre Präsenz deutlich erhöht und will weiter an diesem Konzept festhalten. Wichtige Erfolge habe man auch vor Verwaltungsgerichten erzielt, um es den rechtsextremen bei Aufmärschen zu erschweren, bedrohlich aufzutreten, etwa durch das Verbot einschlägiger Parolen. Viele Intensivstraftäter und Führungsfiguren konnten vor Gericht zu Freiheits- und Geldstrafen verurteilt werden.

© dpa-infocom, dpa:210325-99-967833/2

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