NRW

Polizei löst Versammlung von Corona-Gegnern auf

Demonstrationen

Freitag, 5. Februar 2021 - 13:13 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Köln. Eine unangemeldete Versammlung von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat am Freitag am Kölner Justizzentrum für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Die rund 40 Teilnehmer hätten sich nicht an die Abstandsregeln gehalten und die meisten hätten keine Schutzmasken getragen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei leitete Ordnungswidrigkeitsverfahren ein und löste die Versammlung auf.

Das Blaulicht an einem Einsatzwagen der Polizei. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Symbolbild

Die Demonstration stand im Zusammenhang mit einem zeitgleich gestarteten Prozess gegen zwei Frauen, die vor dem Amtsgericht wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angeklagt sind. Der Prozess war am Freitag geplatzt, weil die Verteidiger der Angeklagten sich trotz der vom Richter verfügten Maskenpflicht geweigert hatten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Daraufhin vertagte der Richter die Verhandlung aus Infektionsschutzgründen.

„Gegen Rechtsanwälte können keine Ordnungsmaßnahmen verhängt werden“, erläuterte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage. Der Richter könne eine Maskenpflicht zwar auch für Anwälte anordnen, aber nicht gegen ihren Willen durchsetzen.

© dpa-infocom, dpa:210205-99-316414/2


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