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NRW

Polizei verbietet Kurden-Demo in Dortmund wegen Öcalan-Bild

Demonstrationen

Freitag, 10. November 2017 - 17:48 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund. Die Polizei hat am Freitag eine geplante Kurden-Demonstration in Dortmund kurz vor deren geplanten Beginn verboten. Die Demonstranten hätten sich geweigert, auf Konterfeis des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan zu verzichten. Da die kurdische Arbeiterpartei PKK in Deutschland als terroristische Vereinigung eingestuft sei, habe die Polizei die Versammlung daraufhin verboten, teilte ein Polizeisprecher am Freitag mit.

Demonstranten schwenken in Düsseldorf Fahnen mit Öcalan-Abbildungen. Foto: Marcel Kusch/Archiv

Die Polizei hatte bereits in Düsseldorf am 4. November eine kurdische Demonstration gestoppt und aufgelöst, weil Konterfeis von Öcalan gezeigt wurden. Dabei kam es zu Ausschreitungen.

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Scharfe Kritik kam aus Berlin: Die Entscheidung der Dortmunder Polizei sei ein „beschämender Dienst für den Diktator Erdogan“, erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke. Das PKK-Verbot sei ungerechtfertigt und müsse aufgehoben werden.

Ähnliche Demonstrationen mit dem Öcalan-Bild auf einem Bus hätten in Hamburg, Frankfurt und Berlin stattfinden dürfen. Die Bundesregierung solle endlich ihre „schmutzige Kollaboration mit dem Erdogan-Regime“ beenden.

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