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NRW

Polizist: „Riesenprobleme“ mit zentraler Polizei-Software

Kriminalität

Dienstag, 16. Juni 2020 - 17:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf/Kleve. Im Fall des unschuldig eingesperrten und verbrannten Syrers Amad A. hat ein Kommissar über „massive Probleme“ mit der zentralen NRW-Polizeisoftware Viva berichtet. Besonders der Umgang mit Alias-Personalien und die Zusammenführung von Personen-Datensätzen sei problematisch gewesen und letztere schließlich streng verboten worden, wenn die Datensätze auch im bundesweiten System Inpol auftauchten, sagte der 63-jährige, inzwischen pensionierte Kommissar aus Siegen am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags. „Die Situation hat zu Riesenproblemen im gesamten Land geführt.“

Ein Polizist steht vor einem Streifenwagen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild

Es seien vom System immer wieder Verknüpfungen von Personen angezeigt worden, bei denen es völlig abwegig gewesen sei, eine Identität anzunehmen. Beim Versuch, die Identität eines Mannes zu klären, habe er einmal 108 verschiedene Vorschläge erhalten. Umgekehrt habe es von einer Person auch einmal zwei Kriminalakten unter zwei verschiedenen Namen gegeben.

Entsprechend habe er die ihm unterstellte Sachbearbeiterin auch nicht angewiesen, Personensätze zusammenzuführen. Diese hatte behauptet, den Auftrag, die Daten des Syrers Amad A. mit denen des Afrikaners Amedy G. zusammenzuführen, entweder von Kolleginnen, oder ihrem Vorgesetzten erhalten zu haben.

„Ich nehme an, sie hat eine falsche Entscheidung getroffen in der Absicht, das Richtige zu tun“, sagte der Zeuge. Das eigentlich vorgeschriebene Vier-Augen-Prinzip bei der Dateneingabe sei in der Praxis nur stichprobenhaft möglich gewesen. Er hätte eine Zusammenführung zweier Personen-Datensätze vermutlich auch gar nicht bemerkt. Zum Zeitpunkt der Eingabe sei er bereits nicht mehr im Dienst gewesen.

Der Syrer war den bisherigen Ermittlungen zufolge im Juli 2018 irrtümlich wegen eines Haftbefehls eingesperrt worden, der für den dunkelhäutigen Amedy G. aus Mali galt. Der hellhäutige Amad A. hatte wochenlang in Kleve unschuldig im Gefängnis gesessen und schließlich in seiner Zelle selbst Feuer gelegt. Dabei erlitt er so schwere Verbrennungen, dass er im September 2018 in einer Klinik starb.

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