NRW

Posten am Verfassungsgerichtshof frei: Brandts hört auf

Verfassung

Montag, 30. November 2020 - 16:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster/Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen muss im Sommer 2021 zwei Spitzenplätze in der Justiz neu besetzen. Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Ricarda Brandts (65), geht zum 31. Mai in den Ruhestand. Das bestätigte die Chefin des Oberverwaltungsgerichts (OVG) mit Sitz in Münster am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Bis Montag konnte die Juristin bei der Landesregierung noch die Verlängerung ihre Dienstzeit anmelden. Davon machte Brandts allerdings keinen Gebrauch. Damit entscheidet erstmals der NRW-Landtag über die Besetzung am Verfassungsgerichtshof (VerfGH). Bislang stand automatisch der OVG-Präsident auch an der Spitze des Verfassungsgerichtshofes.

Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes. Foto: picture alliance / Friso Gentsch/dpa

Brandts ist seit 2013 OVG-Präsidentin. Zuvor stand die in Erkelenz im Rheinland geborene Juristin drei Jahre lang an der Spitze des Landessozialgerichts in Essen. In ihrer Karriere war die Brandts Richterin am Bundessozialgericht und Präsidentin des Sozialgerichts in Dortmund. 1995 arbeitete sie im Sozialministerium in Düsseldorf.

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