NRW

Prozess um vermeintliche Polizeimarke eingestellt

Prozesse

Dienstag, 1. März 2022 - 15:33 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Mit Erfolg hat sich ein 72-jähriger Rentner in Düsseldorf vor Gericht gegen den Vorwurf der Amtsanmaßung wegen des Zeigens einer Plakette gewehrt. Das Verfahren gegen ihn wurde - bei einer Geldauflage von 600 Euro - eingestellt.

Eine Figur der blinden Justitia. Foto: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

Per Strafbefehl war der Senior zuvor zur Zahlung von 1200 Euro vergattert worden, weil er im Verkehr gedrängelt und sich als Polizist aufgespielt haben soll. Dagegen hatte er sich per Einspruch gewehrt.

Der Amtsrichter zeigte sich am Dienstag zwar überzeugt, dass der 72-Jährige ein vorausfahrendes Auto hupend und aufblendend bedrängt hatte. Hinweise auf eine Amtsanmaßung konnte er dabei aber nicht erkennen: „Er hat ja keine hoheitliche Aufgabe wahrgenommen.“

Der Rentner hatte mit einer vermeintlichen Polizeimarke gewedelt. „Ich dachte, es wäre vielleicht ein Kripobeamter – kurz vor der Rente - der es eilig hat“, erklärte der bedrängte Autofahrer am Dienstag als Zeuge. „Doch das Verhalten passte nicht zu einem Polizisten.“ Deswegen habe er den Vorfall angezeigt.

„Ich hab doch nur einmal aufgeblendet“, sagte der Angeklagte. Damit habe er den Autofahrer vor ihm vor dem Ausscheren warnen wollen. „Der ist dann doch nach links gezogen und hat mich mehrfach ausgebremst.“ Er sei sauer geworden und habe die Plakette hochgehalten, bei der es sich allerdings nur um einen Schlüsselanhänger der Gewerkschaft der Polizei handelte, der der Polizeimarke ähnlich sieht.

Er sei ein ruhiger Fahrer, sagte der Rentner. Besonders, wenn er Klavierkonzerte höre. An dem Tag sei es Schostakowitsch gewesen. „Da hupe ich auch nicht“, behauptete er. „Da können wir ja froh sein, dass an dem Morgen kein Death Metal lief“, antwortete der Richter.

© dpa-infocom, dpa:220301-99-338896/2

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