NRW

RAG einigt sich nach Rechtsstreit mit gekündigten Bergleuten

Bergbau

Freitag, 26. März 2021 - 11:22 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Essen. Mehr als zwei Jahre nach der Schließung der letzten deutschen Steinkohlenzeche Prosper Haniel in Bottrop haben der Bergbaukonzern RAG und mehr als hundert gekündigte Bergleute ihren langen Rechtsstreit mit einem Vergleich beendet. Das teilten das Unternehmen und der Anwalt der ehemaligen Bergleute am Freitag mit. Es sei „eine sozialverträgliche Lösung gefunden worden, die alle zufriedenstellt“, sagte der Anwalt. Ein RAG-Sprecher sagte, die Vereinbarung berücksichtige die Risiken beider Seiten und schaffe Rechtsfrieden. Angaben zur Höhe der Abfindungen wurden nicht gemacht. Der Anwalt sprach insgesamt von einer Millionenabfindung.

Die Bergleute hatten auf dem Bergwerk Prosper Haniel gearbeitet, das Ende 2018 geschlossen wurde. Das Bergbauunternehmen hatte ihnen zum Jahresende 2019 gekündigt. Dagegen wehrten sich die Bergleute vor Gericht. Sie argumentierten anderem, eine Kündigung sei nicht gerechtfertigt, weil weiterhin genügend Arbeit in den Betrieben der RAG vorhanden sei. Das hatte die RAG stets bestritten.

Vor Gericht hatten die Bergleute Erfolg. Mehrere Gerichte erklärten die Kündigungen für unwirksam. Bevor sich das Bundesarbeitsgericht mit den Fällen befassen wollte, schlossen die ehemaligen Kumpel und die RAG einen Vergleich. Die RAG habe belegen können, dass sie für alle Gekündigten keine Jobs mehr habe, teilte ihr Anwalt mit. Gleichzeitig habe das Unternehmen sich aber verpflichtet, die Abfindungen deutlich zu erhöhen. Deshalb seien die Bergleute, von ganz wenigen Sonderfällen abgesehen, vergleichsbereit gewesen.

Der RAG-Sprecher verwies darauf, dass der Bergbau allein seit 1997 über 80 000 Arbeitsplätze ausnahmslos sozialverträglich abgebaut habe - nicht nur mit Hilfe der Vorruhestandsregelung, sondern auch durch die Vermittlung neuer Arbeitsplätze. Der Vergleich biete die Chance, diesen Prozess erfolgreich zu Ende zu führen.

© dpa-infocom, dpa:210326-99-981145/2

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