NRW

Rechte Chats: Innenausschuss diskutiert über Untersuchung

Extremismus

Donnerstag, 11. März 2021 - 02:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Ein halbes Jahr nach der Enthüllung rechtsextremer WhatsApp-Chats bei der Polizei beschäftigt das Thema weiter den Landtag. Im Innenausschuss sollen unter anderem die Ergebnisse einer Sonderinspektion der betreffenden Behörde diskutiert werden.

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Die Vorwürfe rechtsextremer Umtriebe bei der Polizei Essen und der dazugehörigen Wache Mülheim/Ruhr beschäftigen am heutigen Mittag (13.30 Uhr) den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. Es geht um rechtsextreme WhatsApp-Chats. Innenminister Herbert Reul (CDU) will Ergebnisse einer Sonderinspektion dazu vorstellen. In einem schriftlichen Bericht hatte er dem Ausschuss bereits vorab mitgeteilt, dass die direkten Vorgesetzten der betroffenen Dienstgruppe die rechten Umtriebe bemerkt haben müssen - aber nicht reagierten. Jenseits des besagten Teams brachte die Sonderinspektion allerdings keine besonderen Vorkommnisse zutage.

Im gleichen Kontext soll Reul zu einer Überprüfung von mehr als 12 000 Telefonnummern Stellung nehmen, die auf den Handys der Betroffenen gefunden worden waren. Das Innenministerium hatte vom Landeskriminalamt einen Bericht zu dem Vorgang angefordert. Die Ermittler der Sonderkommission „Janus“ hatten mehrere Behörden gebeten, die Nummern durch ihre Systeme laufen zu lassen - um herauszufinden, ob es etwa Kontakte der Polizisten zu bekannten Rechtsextremen gab. Im vergangenen Jahr waren bei der Polizei in Mülheim/Ruhr mehrere Whatsapp-Gruppen aufgeflogen, in denen neben dienstlichen Belangen auch etwa Hitler-Bilder geteilt wurden.

© dpa-infocom, dpa:210310-99-768033/2

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