NRW

Rechten-Demos in Dortmund: Anklage gegen acht Männer

Extremismus

Donnerstag, 11. April 2019 - 13:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund. Nach zwei Rechten-Demos in Dortmund im vergangenen Herbst hat die Staatsanwaltschaft gegen acht Männer Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Ihnen werde Aufstachelung zum Hass gegen in Deutschland lebende Juden vorgeworfen, sagte eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag auf Anfrage. Die Dortmunder Polizei war öffentlich kritisiert worden, weil sie die beiden Demo-Züge im September nicht gestoppt hatte, obwohl offen antisemitische Parolen skandiert worden waren. Mit dem Einsatz hatte sich auch der Düsseldorfer Landtag befasst. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) stellte sich dabei vor die Polizei.

Die „Ruhr Nachrichten“ und die „Rheinische Post“ berichteten zuvor über die Anklagen. Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange betonte, man habe intensiv daran gearbeitet, die Beteiligten der Demo-Züge zu identifizieren. Die rechte Szene stehe unter permanenten Strafverfolgungsdruck.

Laut Staatsanwaltschaft kommt einer der Angeklagten aus Dortmund, die anderen aus Wuppertal, Viersen und Ruppichteroth bei Bonn. Rund 100 Demonstranten waren damals durch die Stadt gezogen, ihnen standen Reul zufolge 86 Beamte gegenüber - das sei „ausreichend und gut“ gewesen.


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