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NRW

Reul: Auch potenziell gefährliche Kinder registrieren

Extremismus

Freitag, 9. Februar 2018 - 06:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt vor potenziell gefährlichen Kindern zurückkehrender Dschihadisten und fordert deren Registrierung. Er verwies in der „Rheinischen Post“ (Freitag) auf Videos von Tötungen durch Minderjährige und sagte, die Grundannahme des Strafrechtes sei widerlegt, dass Kinder unter 14 Jahren nicht gefährlich sein könnten. „Wir müssen einen Weg finden, auch die Personen unter 14 Jahren zu erfassen - da darf es keine Denkverbote geben.“

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul in Düsseldorf. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv

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Die bisherige Große Koalition von Union und SPD im Bund hatte das Mindestalter für eine Überwachung von 16 auf 14 Jahre gesenkt. Die CSU sprach sich im vergangenen Sommer im Bundestagswahlkampf dafür aus, in bestimmten Fällen auch Jüngere vom Verfassungsschutz beobachtet zu lassen. Sie erntete dabei heftige Kritik unter anderem von der SPD. Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sprach im Dezember darüber, wie die Terrormiliz IS auch Kinder einer Gehirnwäsche unterziehe, und dass die Rückkehr der Familien mancher Kämpfer beobachtet werde.

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