NRW

Reul: Gefahr durch Islamismus in NRW weiterhin hoch

Kriminalität

Dienstag, 3. November 2020 - 18:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach dem tödlichen Terroranschlag in Wien besteht nach Einschätzung des NRW-Innenministers Herbert Reul auch in NRW weiterhin eine „hohe Gefahr durch den Islamismus“. „Die schrecklichen Taten in Wien und davor in Frankreich und Dresden mahnen uns, weiter wachsam zu sein und gegen jede Form von Extremismus zu kämpfen“, teilte der CDU-Politiker am Dienstag mit. Die Sicherheitsbehörden täten alles in ihrer Macht Stehende, um solche Taten zu verhindern. Richtig sei aber auch: „Trotz aller Sorgfalt, Umsicht und Mühe, gibt es keine hundertprozentige Sicherheit.“

Herbert Reul (CDU) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini/dpa

Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden sei die Stimmung in der salafistischen Szene hoch-emotional, teilte das Innenministerium weiter mit. Gerade Gewalt gegen französische Interessen werde in der Szene eher gut geheißen, auch wenn derzeit nicht offen dazu aufgerufen werde. „Die potentielle Gefahr einer Eskalation in naher Zukunft ist jedoch grundsätzlich vorhanden und wird von einzelnen Akteuren angestachelt“, hieß es weiter.

Die NRW-Sicherheitsbehörden hätten die Entwicklung im Blick und bewerteten die Gefährdungslage stetig, um im Einzelfall und je nach Lage entsprechende Maßnahmen zu treffen. Nach aktuellen Angaben von Ende September sind in NRW 200 Menschen als islamistische Gefährder und 175 als relevante Personen in dem Kontext eingestuft.

Als Gefährder werden Menschen bezeichnet, von denen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko ausgeht - weil sie als potenzielle Terroristen gelten. Zur Zeit stehe eine hohe zweistellige Zahl der Gefährder besonders im Fokus, weil sie weder in Haft noch im Ausland seien. Relevante Personen können zum Beispiel Unterstützer oder Kontakte von Gefährdern sein. Die Begriffe sind polizeiintern definiert, haben aber keine rechtliche Bedeutung.

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