NRW

Reul: Immer mehr Rechtsextremisten bei Corona-Demos

Demonstrationen

Sonntag, 15. November 2020 - 13:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Bei den Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen mischen nach Worten von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zunehmend Anhänger aus der rechtsextremen Szene mit. Im Schnitt sei etwa ein Drittel der Teilnehmer auf solchen Demos der rechtsextremen Szene zuzurechnen, sagte Reul am Sonntag im Radiosender WDR5. Ihr Anteil sei aber je nach Demonstrationen unterschiedlich. Es handele sich um eine Minderheit, die aber größer werde. „Sie hat vor allem öffentlichen Einfluss. Sie bestimmt immer mehr das öffentliche Bild dieser Demonstrationen“, sagte Reul. Die Teilnehmer mit echten Anliegen verschafften den Rechtsextremen damit Platz, Aufmerksamkeit und Medienwirksamkeit. Für die Polizei sei es schwierig, damit richtig umzugehen.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt an einer Landtagsdebatte teil. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Zu möglichen Verbindungen der Initiative „Querdenken“ und der rechten Szene gebe es keine direkten Erkenntnisse, sagte Reul. Manche distanzierten sich von den Rechten, andere begrüßten sie sogar. Die „Querdenken“-Initiative sei politisch nicht einheitlich. Allenfalls gebe es bei ihre Anhängern eine „ideologische Verwandtschaft, dass man von Verschwörungen lebt“, sagte Reul. Der Verfassungsschutz nehme mögliche rechte Verbindungen in diese „Mischszenen“ aber schon länger in den Blick. Der Minister empfahl Kritikern der Corona-Maßnahmen, entweder dafür zu sorgen, dass Rechtsextreme von den Demos entfernt würden oder selber gar nicht erst daran teilzunehmen.

Auch in NRW hatte es am Wochenende wieder Corona-Demonstrationen gegeben - teils ungenehmigt. In Düsseldorf war nach dem Verbot eines Aufzugs auf dem Gelände der Rheinkirmes am Sonntagnachmittag eine Standkundgebung geplant. Laut Polizei rechnet der Anmelder mit Tausenden Teilnehmern.

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