NRW

Reul räumt falsche Auskunft im Untersuchungsausschuss ein

Landtag

Dienstag, 24. August 2021 - 20:07 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eingeräumt, den Untersuchungsausschuss zum Tod des Syrers Amad A. falsch informiert zu haben. Er habe im Mai gesagt, die Löschung des Datensatzes von Amad A. in der bundesweiten Datenbank Inpol sei unvermeidbar gewesen, sagte Reul am Dienstag als Zeuge im Untersuchungsausschuss.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul. Foto: David Young/dpa

Dies sei sein damaliger Kenntnisstand gewesen. Vor wenigen Tagen habe das Bundeskriminalamt aber mitgeteilt, dass die Löschung doch hätte gestoppt werden können. Entscheidend sei aber: „Es sind keine beweiserheblichen Daten verloren gegangen“, versicherte Reul.

Amad A. war 2018 unschuldig inhaftiert worden und nach einem Brand in seiner Zelle gestorben. Der Haftbefehl, mit dem man ihn hinter Gitter gebracht hatte, galt nicht ihm, sondern einem Mann aus dem westafrikanischen Mali, der dem Syrer überhaupt nicht ähnlich sah und auch einen anderen Namen trug.

A. hatte vergeblich seine Unschuld beteuert und wochenlang hinter Gittern gesessen. Die Staatsanwaltschaft hatte in dem Fall wegen Freiheitsberaubung gegen Polizisten ermittelt, die Ermittlungen aber später eingestellt.

„So etwas darf nicht passieren“, sagte Reul am Dienstag und bekräftigte: Es habe Fehler bei der Polizei gegeben. Es hätte leicht erkannt werden können, dass es sich nicht um den Gesuchten gehandelt habe.

Inzwischen habe man mögliche Fehlerquellen beseitigt. So sei inzwischen das Foto der gesuchten Person sofort auf der ersten Seite im Abfragesystem zu sehen.

© dpa-infocom, dpa:210824-99-954258/3

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