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NRW

Richterin wird Ministerin: Terrorprozess nicht gefährdet

Prozesse

Freitag, 17. November 2017 - 14:50 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die Düsseldorfer Richterin Barbara Havliza wird Justizministerin von Niedersachsen - der von ihr geführte Terrorprozess gegen mutmaßliche IS-Terroristen ist deswegen aber nicht gefährdet. Für einen solchen Fall habe von Anfang an ein Ergänzungsrichter am Verfahren teilgenommen, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag auf Anfrage. Offiziell trete Havliza ihr neues Amt mit dem Erhalt der Urkunde an. Dann werde ihr bisheriger Stellvertreter im Staatsschutzsenat, Winfried van der Grinten, den Terrorprozess leiten.

Richterin Barbara Havliza. Foto: Marcel Kusch/Archiv

Das Kabinett war am Donnerstag in Hannover von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vorgestellt worden. Zugleich hatte sich Havliza (CDU) im Prozess gegen die mutmaßlichen IS-Terroristen, die einen schweren Anschlag auf die Düsseldorfer Altstadt geplant haben sollen, verabschiedet.

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Havliza hatte am Oberlandesgericht mehrere spektakuläre Prozesse geführt, etwa den gegen die Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle und den gegen den Attentäter, der die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niedergestochen hatte.

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