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NRW

SPD-Fraktionschef will Walter-Borjans und Esken wählen

Regierung

Mittwoch, 6. November 2019 - 13:28 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, hat sich klar für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue SPD-Bundesvorsitzende ausgesprochen. Er werde dem Team seine Stimme geben, sagte Kutschaty am Mittwoch in Düsseldorf. Eine Wahlempfehlung an die Genossen im mitgliederstärksten Landesverband für die zweite Runde der Mitgliederbefragung werde er aber nicht abgeben, sagte Kutschaty.

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Marcel Kusch/dpa/Archivbild

Die NRW-SPD habe mit der Nominierung von Walter-Borjans und Esken ohnehin schon ein Signal gesetzt. Das Duo ist im Gegensatz zum Team Olaf Scholz und Klara Geywitz Groko-kritisch. Auch Kutschaty ist ein klarer GroKo-Gegner. Er habe Zweifel daran, dass das Bündnis „eine so gute zweite Halbzeit hinlegen kann, wie Borussia Dortmund das geschafft hat“.

Mit der neuen Parteispitze hoffe er auf einen Aufschwung der Sozialdemokratie in Bund und Land. Insgesamt fehle der SPD trotz guter Initiativen in der großen Koalition wie etwa dem Kita-Paket von Familienministerin Franziska Giffey der „rote Faden“, kritisierte Kutschaty. „Es fehlt die Erzählung, wofür die Sozialdemokratie eigentlich steht.“ Für „die Menschen draußen“ sei das nicht mehr erkennbar.

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