NRW

SPD: Geplante Masken-Großkontrolle „Show-Veranstaltung“

Verkehr

Donnerstag, 20. August 2020 - 14:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die SPD hat die vom Verkehrsministerium für Montag angekündigte Großkontrolle zur Maskenpflicht als „Show-Veranstaltung“ kritisiert. Zum Schutz der Menschen brauche man stattdessen „eine gut durchdachte Kontrollstrategie“, teilte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Donnerstag mit.

Thomas Kutschaty, SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa

„Es reicht nicht, nur einmal mit großem Tamtam medienwirksam auf Streife zu gehen“, so Kutschaty. Die Landesregierung müsse gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben und Kommunen einen Plan entwickeln, wie die Einhaltung der Maskenpflicht in Bus und Bahn regelmäßig kontrolliert werden könne. „Kommissar Zufall und Kontroll-Shows sind keine Strategie.“

Ordnungsämter, Bundespolizei, die Bahn und die Verkehrsunternehmen wollen am Montag eine Großaktion zur Kontrolle der Maskenpflicht starten. Sie betrifft den regionalen Bahnverkehr und S-Bahnen, wie das Verkehrsministerium bestätigte, dass die Aktion initiiert hat.

Laut Ministerium soll in Regionalzügen und S-Bahnen unter anderem vom Bahnpersonal nach Maskenverweigerern gesucht werden, die dann an mehreren großen Bahnhöfen Bundespolizei oder Ordnungsamt übergeben werden sollen. So kann dann das Bußgeld von 150 Euro, das seit dem 12. August gilt, auch erhoben werden.

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