NRW

SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsvertrag

Parteien

Freitag, 16. Februar 2018 - 07:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten. „Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung hinzubekommen“, sagte der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. „Ich halte das Ergebnis nach wie vor für völlig offen.“

Thomas Kutschaty beantwortet die Fragen von Journalisten. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Von Dienstag bis zum 2. März können knapp 464 000 SPD-Mitglieder bundesweit darüber abstimmen, ob sie die Neuauflage der großen Koalition wollen oder nicht. Allein in Nordrhein-Westfalen können rund ein Viertel von ihnen - knapp 115 000 - mitentscheiden.

In den nächsten Tagen veranstaltet die Landes-SPD in Bielefeld, Bochum, Köln, Oberhausen und Münster „regionale Dialogveranstaltungen“ zum Koalitionsvertrag. Am Sonntag wirbt die Bundes-SPD in Kamen bei einer ihrer sechs bundesweiten Konferenzen um Zustimmung.

Auch Michael Buhre, Unterbezirkschef im ostwestfälischen Minden-Lübbecke, rechnet damit, dass sich die Berliner Querelen auf den Mitgliederentscheid auswirken. „Das wird mit Sicherheit das Abstimmungsverhalten beeinflussen.“ Es könnte auch gegen die GroKo ausgehen. Der Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolph glaubt dagegen, dass eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag zustande kommt. „Mein Gefühl ist, keiner will politischen Selbstmord begehen“, sagte Rudolph.


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