NRW

SPD-Verbände fordern Verbesserung der Sondierungsergebnisse

Parteien

Freitag, 19. Januar 2018 - 20:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa München. Die einflussreichen SPD-Landesverbände aus Hessen und Nordrhein-Westfalen dringen einem Medienbericht zufolge vor dem mit Spannung erwarteten Bundesparteitag auf „substanzielle Verbesserungen“ des Sondierungsergebnisses mit der Union. Dies berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenendausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Entwurf eines gemeinsamen Antrags, den die beiden Landesverbände beim Parteitag am Sonntag einzubringen planen.

Konkret gehe es um die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, die Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte sowie eine Härtefallregelung für den Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus, heißt es.

Am Sonntag sollen die SPD-Delegierten in Bonn darüber abstimmen, ob das Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD ausreicht und ihre Partei in förmliche Vertragsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll. Die SPD ist in der Frage gespalten. Der NRW-Landesverband schickt die meisten Delegierten zu dem Parteitag, der hessische die viertmeisten.


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