NRW

SPD fordert Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren

Landtag

Mittwoch, 6. Januar 2021 - 11:02 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Wegen des bis Ende Januars verlängerten Corona-Lockdowns fordert die oppositionelle SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar. „Familien haben eine harte Zeit im Lockdown hinter sich“, erklärte der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer am Mittwoch. „Diese droht sich nun noch weiter zu verlängern.“ Er forderte den Verzicht auf Gebühren, wenn Kita-Betreuung oder Angebote im Offenen Ganztag (OGS) in Grundschulen wegen Corona nicht in Anspruch genommen werden sollten. Dies müsse rückwirkend auch für Dezember gelten.

Der Abgeordnete Dennis Maelzer (SPD) spricht bei einer Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Man könne die Eltern nicht einerseits auffordern, ihre Kinder nicht in die Kita zu bringen, sie aber gleichzeitig auf den Kosten sitzen lassen, sagte Maelzer. „Wenn sich Familien für den Gesundheitsschutz und gegen die Arbeit entscheiden, werden sie mit massiven Lohneinbußen konfrontiert.“

Das Landeskabinett beriet am Mittwoch in einer Sondersitzung, wie es mit dem Betrieb von Schulen und Kitas ab kommender Woche weitergehen soll. Angeknüpft werden solle dabei an die vor Weihnachten beschlossenen Regelungen, hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstagabend in Düsseldorf nach einer Schalt-Konferenz von Bund und Ländern gesagt. Bund und Länder hatten den Lockdown angesichts weiter hoher Infektionszahlen bis Ende Januar verlängert.

Vor Weihnachten waren die Kitas in NRW offen geblieben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte aber an die Eltern appelliert, die nicht darauf angewiesen seien, ihre Kinder möglichst zu Hause zu lassen.

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