NRW

SS-Anstecker am Rucksack? Verfahren eingestellt

Polizei

Freitag, 30. Oktober 2020 - 12:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Essen. Die Essener Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen einen Polizisten eingestellt, der eine Anstecknadel mit einem Symbol der SS-Totenkopf-Division an seinem Rucksack geführt haben soll. Der Rucksack sei nicht in der Öffentlichkeit, sondern nur auf der Wache und gelegentlich in Polizeifahrzeugen genutzt worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag zur Begründung. Strafbar ist laut Strafgesetzbuch (Paragraf 86a) nur die „öffentliche“ Verwendung. Außerdem sei unklar, ob es sich bei Anstecker tatsächlich um den SS-Totenkopf oder eine andere Totenkopf-Abbildung gehandelt habe, so die Staatsanwaltschaft.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: Copyright: pixabay.com/Decker & Böse Rechtsanwaltsgesel/obs/Symbolbild

Für das verbotene SS-Totenkopf-Symbol aus der Nazi-Zeit gebe es spezielle Merkmale, die Staatsanwaltschaft habe die mutmaßlich verwendete Anstecknadel bisher nicht in Augenschein nehmen können, sagte die Sprecherin. Dem verdächtigten Essener Polizisten war nach Bekanntwerden der Vorwürfe das Ausüben der Dienstgeschäfte verboten worden, wie eine Polizeisprecherin bestätigte. Über den Vorgang hatte zunächst die „WAZ“ berichtet.

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