NRW

Schlichtung zu drohenden Dieselfahrverboten für sechs Städte

Justiz

Mittwoch, 12. Februar 2020 - 02:39 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Heute geht es am Oberverwaltungsgericht in Münster in Sachen Dieselfahrverbote Schlag auf Schlag. Gleich zu sechs Städten stehen Vergleichsgespräche an. Am Dienstag gab es bei dem Treffen zu Wuppertal einen kleinen Rückschritt.

Abgase kommen aus einem Auspuff eines Autos. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Symbolbild

Mit gleich sechs Städten und den dort drohenden Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge beschäftigt sich heute das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster. Die obersten Verwaltungsrichter leiten Schlichtungsgespräche zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die gegen die Luftreinhaltepläne der zuständigen Bezirksregierungen mit Klagen vorgeht. Los geht es mit Oberhausen, dann folgen Gespräche zu Gelsenkirchen, Düren, Paderborn, Bochum und Bielefeld.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Die Bezirksregierungen stellen Luftreinhaltepläne auf, um dieses Ziel zu erreichen. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug - daher klagte sie vielerorts. Nach ersten Urteilen im Sommer 2019 hatte das OVG sich zu weiteren Streitfällen als Schlichter angeboten.

Für die Städte Essen, Dortmund und Bonn waren die Schlichtungen zuletzt erfolgreich. Für Wuppertalen haben sich die Streitparteien am Dienstag auf den 10. März vertagt. Laut Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) gab es noch Rechenbedarf.


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