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Scholz rechnet mit Milliardenaufwand für Wiederaufbau

Kabinett

Mittwoch, 21. Juli 2021 - 11:43 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die Bundesregierung rechnet mit Milliardensummen für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verwies am Mittwoch in Berlin darauf, dass dafür bei der letzten Hochwasserkatastrophe bis heute rund sechs Milliarden Euro notwendig gewesen seien. „Und wir werden deshalb auch jetzt bereit sein, das Notwendige zu mobilisieren und als Bund unseren Beitrag, nämlich die Hälfte davon, zur Verfügung stellen.“ Damit solle jetzt sofort begonnen werden. „Es gibt also nichts, womit man zögern muss. Die Zusage, die wir jetzt geben wollen, ist, dass diese Aufbauhilfe gleich beginnen kann.“

Olaf Scholz (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa

Scholz machte deutlich, dass der Wiederaufbau unbürokratisch geschehen soll. „Wir wollen das ohne neue planrechtliche Regelungen machen. Wenn eine Brücke wieder hergestellt werden muss, wenn ein Haus wieder neu gebaut werden muss, wenn eine Schule wieder neu gebaut werden muss, muss man nicht ein neues Planfeststellungsverfahren auf den Weg bringen.“ Man werde nun vom Planungsbeschleunigungsgesetz profitierten.

© dpa-infocom, dpa:210721-99-461819/2

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