Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
NRW

Schulze Föcking: Parteien beraten Untersuchungsausschuss

Landtag

Dienstag, 29. Mai 2018 - 01:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die Vorwürfe gegen Nordrhein-Westfalens Ex-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) werden wahrscheinlich trotz ihres Rücktritts im Landtag aufgearbeitet. Sowohl die SPD als auch die Grünen beraten heute, ob sie einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag beantragen. Die Fraktionsvorsitzenden, Thomas Kutschaty (SPD) und Monika Düker (Grüne), haben bereits deutlich gemacht, dass sie diesen Schritt zur Aufklärung für nötig halten. Die SPD hat schon allein genügend Stimmen, um einen Untersuchungsausschuss durchzusetzen.

Anzeige

Schulze Föcking war Mitte Mai nach hartnäckigen Attacken der Opposition sowie massiven öffentlichen Anfeindungen und Hassmails als Umwelt- und Agrarministerin zurückgetreten. Die 41-Jährige stand vor allem wegen der Tierhaltung im familiären Schweinemastbetrieb sowie eines falschen Hacker-Alarms auf ihr Privathaus unter erheblichem Rechtfertigungsdruck. Oppositionsführer Kutschaty will vor allem die Rolle von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei der Bewältigung der Regierungsturbulenzen hinterfragen.

Ihr Kommentar zum Thema

Schulze Föcking: Parteien beraten Untersuchungsausschuss

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha

Anzeige
Anzeige