NRW

Schwarz-Gelb plant womöglich Abschaffung der Stichwahl

Wahlen

Donnerstag, 8. November 2018 - 22:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Düsseldorf. Die schwarze-gelbe Regierungskoalition in NRW will die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen womöglich wieder abschaffen. „Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetreten, die Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen in den nordrhein-westfälischen Kommunen wieder abzuschaffen“, zitiert die „Rheinische Post“ (Freitag) den Chef der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche: „Wir stehen dem Anliegen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“ CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen bestätigte das Vorhaben. „Die Fraktion hat dazu einen einstimmigen Beschluss gefasst“, sagte er.

Gelingt es keinem der Kandidaten für ein Bürgermeister- oder Landratsamt, mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich zu vereinen, kommt es derzeit zur Stichwahl.

Bereits zwischen 2007 und 2011 hatte es auf Betreiben von CDU und FDP bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW keine Stichwahlen gegeben. Die vorübergehende Abschaffung führte nach Angaben der Landeszentrale für politische Bildung aber dazu, dass in Kommunen teils Kandidaten gewannen, die weniger als ein Drittel aller Stimmen auf sich vereinigten. 2011 führte die rot-grüne Landesregierung die Stichwahlen wieder ein.


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