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NRW

Soforthilfe-Empfänger: Überschüssiges Geld zurückzahlen

Regierung

Donnerstag, 25. Juni 2020 - 10:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach dem Ende des NRW-Soforthilfe-Programms hat Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) Empfänger dazu aufgerufen, ihre Ausgaben zu überprüfen und überschüssiges Geld zurückzuzahlen. Gemeinsam mit den Bezirksregierungen habe man es geschafft, eine schnelle und unbürokratische Hilfe zu gewähren, betonte Pinkwart am Donnerstag in Düsseldorf. Insgesamt bewilligte das Land in den vergangenen Monaten mehr als 426 000 Anträge von Solo-Selbstständigen sowie kleinen Unternehmen und zahlte rund 4,5 Milliarden Euro aus.

Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Seit Ende Mai ist die Antragsphase des Programms, durch das krisengeplagte Betriebe einen Zuschuss zu ihren Betriebskosten erhielten, beendet. Die Empfänger haben nun bis Ende September Zeit, zu prüfen, wie groß ihre Ausfälle der vergangenen Monate tatsächlich waren. Lagen sie unter der Summe der Soforthilfe, muss dies in einem digitalen Formular angegeben und auf das Konto der entsprechenden Bezirksregierung zurückgezahlt werden.

Der größte Teil der Anträge (86 Prozent) kam von Solo-Selbstständigen und Kleinstbetrieben mit bis zu fünf Mitarbeitern, die pauschal 9000 Euro erhielten. Insbesondere im Dienstleistungssektor nutzten viele Menschen die Soforthilfen.

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