NRW

Sozialgerichte bearbeiten Klageflut vergleichsweise zügig

Justiz

Dienstag, 19. November 2019 - 15:18 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf/Berlin. Trotz enorm gestiegener Fallzahlen läuft die Bearbeitung der Klagen an den Sozialgerichten Nordrhein-Westfalens vergleichsweise zügig. Mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 12,7 Monaten belegte NRW 2018 im bundesweiten Vergleich den vierten Rang. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.

Aktenordner liegen auf einem Tisch. Foto: Johannes Eisele/zb/dpa/Archivbild

Am schnellsten waren demnach die Sozialgerichte in Bayern mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 10,6 Monaten, gefolgt von Baden-Württemberg (11,4) und Rheinland-Pfalz (12). Auf dem letzten Platz lag Brandenburg mit 24,7 Monaten.

Mit fast 97 000 Neueingängen (2017: 85 308) landeten 2018 vor den NRW-Sozialgerichten mehr als doppelt so viele Klagen wie in Bayern (47 192) und insgesamt gut jeder fünfte Fall bundesweit (432 031). Im Vergleich zu 2005 (76 722) stiegen die Eingänge in NRW um 26 Prozent. Die Zahl der erledigten Fälle lag hier zwischen 2016 und 2018 jeweils zwischen gut 84 000 und knapp 85 000 pro Jahr.

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