NRW

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Beleidigung von Spahn

Kriminalität

Donnerstag, 24. September 2020 - 14:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Köln. Nach lautstarken Beschimpfungen gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einem Wahlkampftermin in Bergisch Gladbach ermittelt die Kölner Staatsanwaltschaft gegen einen 39-Jährigen wegen Beleidigung. Spahn habe Strafantrag wegen des Vorfalls vom 29. August gestellt, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag. Der 39-Jährige soll den Minister als „schwule Sau“ bezeichnet haben. Dem Mann bekomme nun Gelegenheit sich zu dem Vorwurf zu äußern, ehe über eine mögliche Anklage entschieden wird. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.

Spahn war am Rande des Wahlkampftermins von Demonstranten angefeindet und ausgepfiffen worden, die offenbar mit der Corona-Politik der Bundesregierung nicht einverstanden waren. Nachdem Polizisten gehört hatten, wie der 39-Jährige Spahn beleidigte, hatte die Polizei Strafanzeige erstattet. Bei einer Beleidigung muss aber zusätzlich der Geschädigte einen Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft stellen, damit diese weiterermitteln kann, wie der Sprecher erläuterte.

Spahn hatte nach dem Vorfall auf Twitter geschrieben: „Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht.“

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